Die Vorgänge um die Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten und dann noch mehr der Hanauer Amoklauf des Tobias Rathjen haben wüste Hetztiraden unserer politischen Konkurrenz, der sich selber gleichschaltenden deutschen Erziehungsjournaille sowie der "üblichen Verdächtigen" aus der sogenannten "Zivilgesellschaft" (Linksfaschisten, linksradikale Gewerkschaften, Zeitgeist-Kleroten usw.) gegen unsere AfD ausgelöst.
(Dass sich der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer dieser verfassungsfeindlichen Verbieter-Stampede mit einem wahren Heldenmut in den Weg gestellt hat, ist ihm persönlich hoch anzurechnen. Doch reiht diese heroische Tat seine Vogelmörderpartei noch lange nicht in die Reihen der Gerechten ein.)
Warum toben die Feinde des Volkes?
Weil die AfD die EINZIGE relevante OPPOSITIONSPARTEI in Deutschland ist.
Und weil Masse der Germanen leider keine selbstbewussten und stolzen Bürger sind, sondern glückliche Sklaven. Die sind bekanntlich die schlimmsten Feinde der Freiheit und ihre Sklavenhalter möchten sie natürlich weiterhin an der Leine halten.
Der chinesische Künstler Ai Weiwei hat dieses Definzit im deutschen Volkscharakter völlig richtig erkannt, wenn er konstatiert:
"Beim Faschismus geht es darum, dass eine Ideologie als höherwertig als die andere aufgefasst wird und dass man diese Ideologie rein hält, indem man andere Arten des Denkens abwertet. Das ist Nazismus. Und dieser Nazismus prägt den deutschen Alltag von heute."
Dass er damit nicht etwa Neonazis oder anderweitige Rechtsradikale oder Rechtsextreme meint, sondern die (schein-)"demokratische" Realität in unserem Lande, ergibt sich z. B. aus seiner Feststellung: "Die Deutschen lieben die Bequemlichkeit, unterdrückt zu werden. In China kann man das auch beobachten. Wenn du dich erst mal daran gewöhnt hast, kannst du es richtig genießen." In Deutschland wie in China sei kein Platz für Individualität. Die Mentalitäten beider Länder ..... seien autoritär geprägt."
Oder, an anderer Stelle:
"Die Rechten sind einfach nur dumm, viel gefährlicher sind die Linken."
(Die zweite Satzhälfte trifft allemal zu; ob man der ersten zustimmt wird davon abhängen, wie man seinen Begriff "Rechte" versteht. Begrenzt man ihn auf Radikale und Extremisten, stimmt auch diese.)
Unser FEIND ist das, was ich "KONSENSFASCHISTISCHEN BLOCK" (oder "KONSENSFASCHISMUS") nenne. Dieser ist charakterisiert durch seine (zwar bei den verschiedenen Parteien unterschiedlich stark ausgeprägten) Kerninhalte:
- BUNTFANATISMUS
- EURETTUNGSFETISCHMUS,
- EUdSSR-SOZIALISMUS und einen
- penetranten ERZIEHUNGSJOURNALISMUS.
Dass es sich bei diesem Block nicht um Gegner handelt, sondern um ausgesprochene FEINDE, sollte spätestens seit der enthemmten Hetze der AfD-Hasser nach der MP-Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) in Erfurt und ganz besonders nach dem diskursiven Jauchekübelunwetter im Anschluss an den Hanauer Amoklauf JEDEM UNVOREINGENOMMENEN BÜRGER klargeworden sein.
Die Blockis (Blockparteien) müssen uns nicht lieben. Aber sie müssen uns RESPEKTIEREN lernen.
Respekt können wir uns verschaffen durch Härte einerseits - und sachlich überzeugende Leistungen (Programme, Vorschläge) andererseits.
In einer Facebook-Gruppe hatte ein AfDler gefordert:
"Ich will jetzt mal endlich konstruktive Vorschläge hören, wie wir unser Image nach außen hin verbessern können, ohne dabei inhaltlich einzubüßen."
Das war für mich der Anlass zu einem längeren Kommentar, aus dem der vorliegende Blott hervorgegangen ist.
1) Gute und wichtige Frage!
2) Kurzfristig können wir NICHTS dagegen tun.
3) Längerfristige Strategie dagegen:
a) "Intelligente Härte".
Es ist ebenso falsch, primitiv draufloszuschimpfen wie es auf der anderen Seite falsch ist, nun zahm wie Lämmchen zu werden: Das DEFORMIERT auch unser eigenes Bewusstsein und führt uns auf die abschüssige Rampe in die konsensfaschistische Blockparteien-Gesinnung.
Beispiel für intelligente Härte wäre eine konsequente Umbenennung des Blockparteien-Spektrums:
- Mauermörderpartei
- Vogelmörderpartei (Windkraft!)
- Kevin Partei Deutschlands
- Gelbe Kropfpartei (überflüssig wie ein Kropf)
- Chromosomen-Durchmischungs-Union (will uns rassisch aufsüden)
- Grüne Söder Union.
Eine solche Umbenennung des Blockparteien-Gelerchs geht natürlich nur außerhalb des Bundestages. Innerhalb wäre das nur als Defensivreaktion möglich: "Wenn der werte Herr Kollege von der Mauermörderpartei uns als Nazis bezeichnet, muss ich dem entschieden widersprechen".
b) Für die IMMIGGRESSIONSPROBLEMATIK
brauchen wir ein KONKRETES UND DETAILLIERTES Programm, das "hart am Wind segelt" - aber AUF DER SEITE DES RECHTS bleibt.
Heißt für mich KONKRET:
- Unser Land darf nicht zum Gratispuff der ganzen Welt verkommen.
- Pauschale "Remigrationsphantasien" sind jedoch inakzeptabel, diesbezügliche Äußerungen sind PARTEISCHÄDIGEND.
- Schutz der Grenzen (ist zweifellos unstreitig in unseren Reihen).
- Niemanden reinlassen, der sich nicht ausweisen kann.
- Bei Flugreisen haben die Fluggesellschaften dafür zu sorgen, dass nur Einreiseberechtigte nach Deutschland einfliegen können.
- Ansonsten ist nach geltendem Recht zu verfahren. (Da Dublin II formal wohl noch in Kraft ist, könnten wir vermutlich alle Eindringlinge an den Landgrenzen abweisen).
- Flüchtlingslager im Ausland unterstützten, aber mit gestaffelten Standards: Echte Kriegsflüchtlinge (Syrer) mehr; (weitgehende) Asyltouristen (Libyen usw.) grade das Lebensnotwendige.
- Verfassungsrang des Asylrechts abschaffen
- Ansonsten halten wir uns an geltendes Recht, auch an internationale Vereinbarungen.
- Wir überprüfen (möglichst gemeinsam mit unseren europäischen Schwesterparteien) sämtliche europäischen und internationalen Vereinbarungen und streben, soweit möglich, eine Kündigung oder Revision an, soweit diese unser Land (bzw. allgemein die Zielländer) unzumutbar belasten.
- Eindringlinge, die sich nicht ausweisen können und die sich weigern, an der Personenidentifizierung mitzuwirken, bekommen nur noch Sachleistungen (und allenfalls ein minimales Taschengeld).
- Wer ausgewiesen wurde, aber noch nicht verschwunden ist, ebenfalls.
- Diejenigen Ausländer, die ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht haben, behalten das (Bestandsschutz). Ausnahmen, soweit juristisch möglich, bei kriminellen Handlungen.
Generell sind meine Kenntnisse des Ausländer- und Asylrechts eher überschaubar. Im Detail müsste deshalb vielleicht die eine oder andere Position präzisiert oder umformuliert werden. Aber, wie gesagt, immer nach dem Motto "hart aber gerecht".
c) Islam(isierung)
- Die abendländische Kultur, und damit auch ihre spezifisch deutsche Ausprägung, sind entstanden auf der Basis der christlichen Religion - aber auch in teilweise harten Kämpfen gegen eben diese Religion in ihren organisatorischen Ausprägungen.
- Der Islam ist eine Gastreligion in Deutschland und im Abendland. Er ist nicht identisch mit dem Islamismus, der sich jedoch aus dem Islam rekrutiert - und von dem wir wissen, dass er weltweit im Vormarsch ist. Wir sind nicht so naiv wie die kulturblinden Buntfanatiker, die (momentane) Beachtung der deutschen Gesetze oder ein oberflächliches (ggf. auch schriftliches) Bekenntnis etwa zum Grundgesetz gleichzusetzen mit den (sich dynamisch entwickelnden) Orientierungen und Positionierungen von Menschen. Es ist traurig, dass sich ausgerechnet die linksgrünen Zeigefinger-Brigaden, die uns ständig ermahnen, aus (einem bestimmten Zeitabschnitt) der Geschichte zu lernen, sich der jahrhundertelangen Erfahrung verweigern, wachsam sein zu müssen gegen die Anmaßungen von Religiosität.
- Wir bekennen uns zur Religionsfreiheit, die eine zentrale Errungenschaft eben dieses Kampfes zwischen Religiosität und Laizismus ist. Tendenzen, sich als religiöse Gemeinschaft abzukapseln von den anderen Bürgern dieses Landes, Sitten und Institutionen zu Gunsten oder im Sinne einer Religion (schleichend) zu verändern oder gar symbolische oder faktische Dominanzanspruche werden wir nicht akzeptieren. Diesen werden wir ebenso entgegentreten wie den Exponenten der 5. Kolonne außerhalb einer solchen Religion.
Als Ergebnis dieser Erfahrungen und Überlegungen fordern wir eine Religionspolitik, die Toleranz UND Selbstbewusstsein souverän verbindet:
- Forderungen nach einem Verbot des Islam sind in der AfD inakzeptabel, diesbezügliche Äußerungen sind PARTEISCHÄDIGEND!
- Ebenso PARTEISCHÄDIGEND sind Forderungen nach Verbot von Moscheenbau.
- Minarette sind nicht nur religiöse, sondern potentiell auch religiös-politische Symbole. Deshalb werden wir darauf hinwirken, dass die Bundesländer (in deren Kompetenz das Baurecht fällt) den Kommunen ermöglichen, den Bau von Minaretten zu untersagen.
- Ein Kopftuchverbot in allen öffentlichen (und auch privaten?) Schulen sowie im gesamten öffentlichen Dienst sollte in einem laizistischen Staat selbstverständlich sein. Den privaten Arbeitgebern wird freigestellt, das Kopftuchtragen zu verbieten.
- Ggf. nach Übergangszeit: Keine Aufenthaltserlaubnisse für ausländische Imame. Die muslimischen Gemeinden haben die Gelegenheit, ihre Geistlichen an deutschen Universtitäten auszubilden.
Innerparteilich wird die AfD gegen Äußerungen, die nach diesem Programm als parteischädigend eingestuft werden, Parteiordnungsmaßnahmen durchführen. Im Einzelfall ist dabei nach der Schwere des Falles, der öffentlichen Wirkung und dem Status des Betreffenden als Funktionsträger in der AfD und/oder als Mandatsträger für die Partei zu differenzieren.
d) Programmarbeit (speziell - da gegenwärtig akut - Rentenprogramm)
Ein Kommentator schrieb, dass kaum jemand Programme liest. Damit hat er zwar Recht; er übersieht aber, dass die "Informationsvermittler" in den Medien (oder auch die jeweils einschlägige Fachwelt) sich durchaus mit den Parteiprogrammen befassen. Kommentieren werden sie diese insbesondere dann, wenn sie besonders gut oder besonders schlecht sind. Und diese Kommentare prägen dann wiederum das Bild einer Partei in der Öffentlichkeit.
Aus diesem Grunde, aber auch wegen des Rückkoppelungs-Effekts der Programminhalte auf die parteiinterne Mentalität, ist es exorbitant wichtig, das wir unsere Programmarbeit
- ERNSTHAFT,
- EHRLICH,
- MUTIG,
- PROBLEM- STATT IDEOLOGIEGELEITET und
- KREATIV
Beim Rentenprogramm befürchte ich, dass die offizielle Programmvorlage so etwas wie ein Me-Too-Text werden wird, der sich nicht wesentlich von den gängigen "Lösungen" abheben und insbesondere bei der Finanzierung auf Phrasen ("der Steuerzahler soll's richten") setzen wird. Wenn wir solche Scheinlösungen zum Parteiprogramm erheben, wird uns das vielleicht nicht unmittelbar schaden (weil die breite Masse - und sogar "Fachleute" - denkbar wenig Ahnung von der Materie haben). Aber wir verpassen damit die Chance, uns eben als ALTERNATIV, INNOVATIV UND LÖSUNGSORIENTIERT zu präsentieren - und die Altparteien verdammt alt aussehen zu lassen.
Achtung, Eigenwerbung: Mein eigener Programmentwurf bietet eben die oben geforderten Eigenschaften, die ich bei vielen anderen Vorschlägen vermisse.
Hinzu kommt brandaktuell, dass unser Sozialparteitag mit dem CDU-Bundesparteitag um Aufmerksamkeit konkurriert. Auf diesem BPT steht die Neuwahl des Parteivorstandes an und weil Personalfragen die Menschen und die Medien immer ganz besonders interessieren, wird er a priori mehr Aufmerksamkeit bekommen als unser gleichzeitiger eigener BPT, der am 25./26.042020 in Offenburg stattfindet.
WENN wir dort jedoch ein "KNACKIGES" Rentenprogramm beschließen, können wir der CDU bis zu einem gewissen Grade die Schau stehlen. Die Kommentare der deutschen Erziehungsjournaille könnten dann in etwa so lauten: "Wow, die AfD hat es tatsächlich geschafft, was noch keine der Altparteien zustande gebracht hat? Eine echte LÖSUNG für die Rentenproblematik vorzuschlagen? Das ist zwar eine Scheißpartei; aber dass die auf diesem Gebiet was Brauchbares geleistet haben kann man denen nicht absprechen."
Wir würden uns also in der sachlichen Dimension RESPEKT VERSCHAFFEN!
Dafür brauchen wir (brauchen ganz konkret die Parteitagsdelegierten!) freilich den Mut und die Bereitschaft, SELBER MITZUDENKEN und nicht einfach dem vorgelegten Gremienbeschluss nachzudackeln. Dass die Delegierten diesen Mut tatsächlich aufbringen, sich von dem vertrauten diskursiven Trott zu befreien, das hoffe ich natürlich.
Mein eigenes Geld würde ich allerdings nicht drauf verwetten ..... . 😎
ceterum censeo
Wer alle Immiggressoren der Welt in sein Land lässt, der ist nicht "weltoffen":
Der hat den A.... offen!
Textstand
vom 15.09.2021
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