Freitag, 6. September 2019

OpaChallenge: Spaltung? WER spaltet?


Vorbemerkung:
Mein Blogpost Von Prätendenten und Inkumbenten, Germemmen und Steakholdern, Fächer-Rente und Rückkopplungsschleifen. Und von der Opa-Challenge ist saulang: In meiner Formatierung als Word-Dokument über 60 S. Er behandelt eine breite Themenpalette, bildet jedoch aus gutem Grund eine Einheit. (Wer ihn gelesen hat weiß, warum. Wer das noch nicht getan hat, sollte es nachholen. 😎)
Trotzdem lassen sich viele Themenkomplexe auch einzeln erörtern. Daher habe ich ihn jetzt „zerhackt“ und stelle (nicht unbedingt in derselben Reihenfolge wie im Gesamttext) verschiedene Teile jetzt separat online. In einigen Fällen habe ich den Text gegenüber dem Gesamtdokument leicht verändert.


Zwei Vorwürfe gegen Inhalt und Zeitpunkt dieses Blotts sind so vorhersehbar wie das Amen in der Kirche:
  • Dass ich mit meinen Angriffen auf Personen die AfD "spalten" würde und
  • Dass ich unseren Thüringer Wahlkämpfern (Landtagswahl 27.10.2019) in den Rücken falle.
Ich kann es nicht ändern, dass die Landtagswahl nur gut einen Monat vor der Neuwahl des AfD-Bundesvorstands stattfindet. Und dass sich der Prätendent (logischer Weise) erst NACH den Landtagswahlen in Thüringen „mit großer Hingabe und mit großer Leidenschaft der Neuwahl des Bundesvorstands“ widmen will (und kann) bedeutet für mich keineswegs, das ich bereit wäre, bis dahin die andere Backe hinzuhalten und zu warten, bis er für seinen Schlag bereit ist.
Für mich ist die Zeit nach der LTW Thüringen einfach zu kurz; deshalb bin ich auch nicht bereit, bis dahin zuzuwarten.

UND DEN KRIEG HAT, WIE GESAGT, DER PRÄTENDENT SELBER ERKLÄRT! ALLENFALLS JAMMERLAPPEN JAULEN DARÜBER, DASS ICH DEN FEHDEHANDSCHUH JETZT AUFNEHME!


Wenn ich oben schrieb, dass ich angesichts des versuchten neoliberalen Raubzuges des Inkumbenten "beschloss, Politiker zu werden", dann ist das zwar ironisch formuliert, in der Sache jedoch zutreffend.
Dass mein Blott nun auch (und sogar vorrangig) einen massiven Drall gegen den Prätendenten bekommen hat, hat sich dieser selber zuzuschreiben. Seine Ankündigung in seiner Rede auf dem "Kyffhäuser-Treffen" des Flügels, sich nach der Thüringer Landtagswahl um den Bundesvorstand zu kümmern und dafür zu sorgen, dass er "in dieser Besetzung nicht wiedergewählt" werde, ist eine Kriegserklärung an alle diejenigen in der Partei, die nicht auf seiner Linie liegen und die nicht wollen, dass die AfD auf seinem (und Dr. Gedeons) "Erfurter Weg" rechtsaußen in den Abgrund rutscht.

Es ist natürlich absolut legitim, dass jemand versucht, seine eigenen Ansichten innerhalb einer Partei durchzusetzen: Das ist sogar das Wesen der Politik und nichts anderes tue ich ja auch selber.
Nur ist eben meine Weltsicht, bei der ich einen großen Teil der Partei hinter mir glaube, mit der Weltanschauung des Prätendenten unvereinbar. Dieser schwelende Konflikt in unseren Reihen muss - zur Klärung der Machtverhältnisse, nicht zur „Vernichtung“ der Gegenseite! - ausgetragen werden, und zwar JETZT! Und das natürlich nicht um meinetwillen, sondern weil der gegenwärtige Schwebezustand und die Unklarheit uns schaden. Wir müssen längerfristig denken, und zum dauerhaften Wohle unserer Partei jenen Konflikt endlich bei den Hörnern packen, der uns beschädigt und lähmt, wenn wir ihn weiterhin unter dem Teppich halten.
Die deutschen Wähler mögen keine Konflikte, das ist richtig. Aber was sie noch weniger mögen ist eine Partei, bei der man nicht weiß, wo man dran ist und wer dort überhaupt das Sagen hat. Zahn ziehen tut EINMAL weh; kranken Zahn NICHT ziehen ist die Garantie für ENDLOSE Schmerzen! Und die möchte ich unserer AfD ersparen.

Dass die Gegenseite subjektiv guten Glaubens gegen ihre Kritiker den Vorwurf der Spaltung erheben kann, liegt an den asymmetrischen Wirkmöglichkeiten. Es gibt außer dem Flügel keine Parteiströmung, die irgendeine Wirksamkeit entfalten könnte. Die Alternative Mitte (AM) existiert zwar; aber sie ist mehr Name denn organisatorische Realität. Sie ist in keinster Weise ein ernst zu nehmender Gegenspieler der Prätendenten-Prätorianer (vulgo Hardcore-Flügellanten), denen sie lediglich als Pappkamerad herhalten muss, um die eigene spalterische Alleinstellung zu kaschieren.
Und weil der Flügel eine fast genauso informelle, wirksame und unangreifbare 'Quallenstruktur' hat, wie der IS, können seine "Aktivisten" eine Janusstrategie praktizieren: Im Untergrund (Stichwort "Hinterzimmer") die Vernünftigen bekämpfen, und, wenn diese sich öffentlich wehren (wie sie es mangels Organisation gar nicht anders können) sie (uns) der Spaltung zu bezichtigen. (Gerade aktuell - Anfang August 2019 - hat der Flügler MdB Hansjörg Müller eine Webseite erstellt, wo der dafür wirbt, dass in der AfD nur noch Mitgliederparteitage, keine Delegiertenparteitage mehr abgehalten werden sollen. Das klingt schön basisdemokratisch; worum es in Wahrheit geht, enthüllt hier in erfreulicher Offenheit ein "Patriot" aus dem AfD-Umfeld: Die Radikalen in der Partei an die Macht zu bringen!)

Eine treffende Bemerkung zur "Einigkeits-"Frage findet sich hier:
"... seine Ansichten zur Entwicklung der AfD. Bei letzterem verwundert nicht, dass Höcke mehrfach betont, er sei "dialogbereit", "ausgleichend", "vermittelnd" und wichtig sei die "gemeinsame Sache". Nun: Wer selbst am Rand des Meinungsspektrums einer Partei steht, wird selbstverständlich vom Rest der Partei einfordern, dass man nicht "spalten" dürfe, sondern "gemeinsam" kämpfen müsse. Das Verhalten ist absolut nachvollziehbar und war bei den Grünen und Linken auch nicht anders."
Selbst für den äußerst unwahrscheinlichen Fall 😈, dass meine Bemühung erfolglos sein sollte, erhoffe ich mir zumindest eine Klärung des zukünftigen Weges unserer AfD. Der Schatten und die langen Arme des Prätendenten - und NICHT "des Flügels" und schon gar nicht "des Ostens" - haben sich wie nachtmahrer Mehltau auf unsere AfD gelegt. Diesem unerträglichen Zustand müssen wir ein Ende setzen.
Die SPALTERISCHE AKTIVITÄT, die der (stets zur Einigkeit aufrufende) Prätendent FAKTISCH in der AfD ausübt, indem er quasi eine Nebenregierung praktiziert und (als Einziger!) seine eigene 'Partei in der Partei' unterhält, MUSS AUFHÖREN! Entweder beschränkt er sich darauf, im eigenen Bundesland Politik zu machen (und sich auf Bundesebene ggf. in SACHdebatten zu positionieren), oder er kandidiert selber für den Bundesvorstand (was freilich nach nicht nur meiner Einschätzung chancenlos wäre).
Wenn er beides nicht will, kann man ihm nur empfehlen, das zu tun, was er uns empfiehlt: Die Partei zu verlassen. Dann mag er seine eigene Partei gründen oder einer vorhandenen rechten Kleinpartei beitreten (in der Kornblumenpartei - Aufbruch Deutscher Patrioten Mitteldeutschland, ADPM - der "wahren Patrioten" würde man ihn jetzt nach dem Ausscheiden von André Poggenburg sicherlich mit Kusshand aufnehmen). In der AfD muss es ein Ende haben mit diesem Spuk; wir brauchen keinen Rechts-Kevin, der uns ständig in politische Randpositionen drängt!

Meine Kritik kann sogar ein Wahlgeschenk an die Thüringer AfD werden: WENN der Prätendent ankündigt, sich auf die Politik für sein Bundesland zu konzentrieren - und zu beschränken. Und aufzuhören, in unserer Rechtspartei weiterhin rechtsoppositionelle Spalterarbeit zu verrichten.

Auch die Auseinandersetzung mit dem anderen Randsaum in der Partei, den Marktradikalen, können wir nicht länger aufschieben. Der Bundesfachausschuss wurstelt beim Rentenprogramm vor sich hin, der gemeine Plakatekleber erfährt nichts und wird ggf. auf dem Sonderparteitag vor (praktisch) vollendete Tatsachen gestellt. Hier müssen wir Mitglieder Information darüber einfordern, welche Pläne dort (ernsthaft) debattiert werden. Und vor allem eine EHRLICHE programmatische Ausrichtung an den Idealen der sozialen Marktwirtschaft. Von dieser Klarstellung können die Thüringer Wahlkämpfer nur profitieren. Und natürlich können die auch mit meinen sonstigen o. a. Ideen im Wahlkampf punkten.
Einem derart innovativen Ansatz hätten die Blockis nichts entgegenzusetzen; wir würden die JAGEN!

Jedenfalls: Der Zeitpunkt für die unausweichliche Ragnarök 😈 in unserer Partei ist gekommen. Ihm folgt kein Fimbulwinter, sondern ein neuer Frühling!. Die Auseinandersetzung ausgelöst hat der Prätendent selber: Unmittelbar durch seine Kriegserklärung an den Bundesvorstand wegen dessen PAV gegen Sayn-Wittgenstein, die mittelbar eine Kampfansage gegen alle nicht Ultra-Rechten in der AfD ist.
Da ich weder Rechtsaußen noch politischer Bettnässer bin,
pfeife ich fidel Mozarts Figaro-Arie vor mich hin:
"Se vuol ballare Signor Ducino ......".


 ceterum censeo

Wer alle Immiggressoren der Welt in sein Land lässt, der ist nicht "weltoffen":
Der hat den A.... offen!
 Textstand vom 16.09.2019

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