Montag, 13. Juni 2022

Ein Reich, ein Großraum, ein GröFaZ: Björn Höcke und der NS-Jurist Carl Schmitt

 
 SCHMITT UND HÖCKE IM HERAKLIT-FLUSS
 
"Man kann, sagt Heraklit, nicht zweimal durch denselben Fluß gehen. So kann man auch nicht zweimal dieselbe Rede halten oder denselben Aufsatz schreiben" sagt der Nazi-Jurist Carl Schmitt in dem am 20.08.1939 verfassten Vorwort zu seiner Aufsatzsammlung "Positionen und Begriffe im Kampf mit Weimar - Genf - Versailles 1923-1939".
[Hervorhebungen in den Zitaten stammen jeweils von mir.]

Dienstag, 7. Juni 2022

Friedensfreunde oder Putins Freunde? Wie einige Ultranationalisten in der AfD den ukrainischen Patrioten mit Hetze und Lügen die Souveränitätsrechte absprechen

 
Unter der Überschrift "Was Björn Höcke auf dem AfD-Parteitag vorhat" meldete der SPIEGEL am 06.06.22 , dass der Rechtsextremist* Björn Höcke u. a. auch eine Resolution zum Ukraine-Krieg unterstütze:
"Eine weitere Resolution, die er [also Höcke] unterstützt, dreht sich um Russland. Der Parteitag soll sich unter anderem gegen Waffenlieferungen und einen Beitritt der Ukraine in die Nato aussprechen und die Blockade von Nord Stream 2 aufheben, wie alle Sanktionen. Auch russische Staatsmedien wie RT sollen nicht weiter gesperrt werden. Das Image der AfD als »Friedenspartei« soll mithilfe einer 300.000 Euro teuren Kampagne verbreitet werden, über »Presse, Alternativmedien, Kampagnenmaterialien und Kundgebungen«. 
* So seine offizielle Einstufung durch den Verfassungsschutz (VS). Im 19. Jahrhundert hätte ein derartiger Vorwurf unweigerlich die Frage "Pistole oder Degen" nach sich gezogen. Hätte ein Angegriffene sich dieser "Pflicht" entzogen, wäre er im gesellschaftlichen Leben geächtet worden. Im 20. Jahrhundert wehren sich Menschen mit EHRE gerichtlich gegen derartige Behauptungen. 
Ein EHRLOSER DIÄTENABGREIFER wie Björn Bunkermann ist dafür allerdings zu feige; der duckt sich (und seinen ganzen Landesverband, der dieselbe Bewertung erhalten hat) weg und lässt die GESAMTE PARTEI (und damit auch sämtliche Parteimitglieder!) schutzlos im Trommelfeuer des VS stehen. EHRLOSE ABER SIND KEINE PATRIOTEN! Sein pseudopatriotisches Flügellantengefolge kennt aber selber keine Ehrbegriffe mehr und stört sich nicht weiter an der Verantwortungs-Desertion seines großsprecherischen Beamten-Björn.

Montag, 6. Juni 2022

Wenn Bonsai-Bismarcks Politik simulieren: Zum Antrag TO-2 (Resolution „Europa neu denken“) für den Riesaer Bundesparteitag der AfD

 
Die o. a. Resolution „Europa neu denken“ will die angesichts des Dresdner "Dexit"-Beschlusses unklare Europapolitik der Alternative für Deutschland präzisieren; das ist grundsätzlich gut und richtig. 
Ihre Zielsetzung formulieren die Antragsteller so:
"Als zentrale gemeinsame Interessen betrachten wir (1) einen gemeinsamen Markt, (2) die Erlangung strategischer Autonomie, (3) den wirksamen Schutz der Außengrenzen und (4) die Bewahrung der europäischen Kultur und Identität. Zwischen diesen Grundpfeilern soll es (5) ein flexibles Europa funktionaler Verträge geben, die unabhängig voneinander, bi- oder multilateral, zwischen Mitgliedsstaaten abgeschlossen werden können."
Verdichtet wird das in der Formulierung, Europa solle Einheit und Stärke nach außen und subsidiäre Vielfalt nach innen.

Dienstag, 3. Mai 2022

Die "Stellungnahme zum Krieg in der Ukraine" des AfD-Bundesfachausschuss 1 (Außen- & Sicherheitspolitik ...) vom 23.04.2022 ist ein DOKUMENT DER SCHANDE!

 
In einem Mitgliederrundschreiben des AfD-Bundesvorstands zur Ukrainepolitik der vom 03.05.2022 heißt es u. a.:
"In der vergangenen Woche hat sich unsere AfD in mehreren Bereichen als Partei des Friedens für Europa positioniert. So veröffentlichte beispielsweise der Bundesfachausschuss 1 (BFA 1) am 23. April 2022 eine ausführliche Stellungnahme (siehe PDF-Anhang)."
 
Nachfolgend gebe ich den Inhalt dieses Textes wieder:
 

Mittwoch, 30. März 2022

AfD-Vorsitzender Tino Chrupalla: Friedensfreund oder Putins Freund?

 
Sind Soldaten Mörder, Herr Chrupalla?

In der Generaldebatte des Bundestages zum Ukraine-Krieg hat Tino Chrupalla, Partei- und Fraktionsvorsitzender der AfD, Waffenlieferungen an die Ukraine u. a. mit der Begründung abgelehnt, dadurch würde "Blut an den Händen der deutschen Bürger kleben". 
In jedem Falle klebt Blut an Soldatenhänden: Den russischen wie den ukrainischen. Nur dass die einen die Angreifer sind, und die anderen sich verteidigen. Wer beides moralisch nicht unterscheiden mag, kann auch sein eigenes Land nicht verteidigen wollen. Für den folgt, ob er selber das wahrhaben will oder nicht, logisch zwingend: "Soldaten sind Mörder". Eine solche linksradikale Ideologie passt denkbar wenig in eine Partei, die sich als patriotisch präsentiert.

Samstag, 26. Februar 2022

Ukraine-Invasion des VERBRECHERS Wladimir Putin: TINO CHRUPALLA hat die AfD desavouiert. Und sich als Vorsitzender DISQUALIFIZIERT!

 
Es hat etwas gedauert. Aber am 25.02.2022 morgens hat der AfD-Bundesvorstand zur russischen Aggression gegen die Ukraine eine Stellungnahme veröffentlicht, die an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig lässt. Und die es sich vor allen Dingen auch völlig verkneift, dem Westen - offen oder versteckt - eine Mitschuld zu geben:

Bundesvorstand fordert sofortige Einstellung aller Kampfhandlungen russischer Streitkräfte
Berlin, 25. Februar 2022. Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland fordert die sofortige Einstellung aller Kampfhandlungen russischer Streitkräfte:
 
1. Das gewaltsame, die territoriale Integrität der Ukraine verletzende Vorgehen Russlands wird vom Bundesvorstand der Alternative für Deutschland uneingeschränkt verurteilt.
 
2. Krieg kann kein Teil einer dauerhaften Problemlösung sein, weshalb die sofortige Einstellung aller Kampfhandlungen russischer Streitkräfte als Voraussetzung für die Beendigung der militärischen Auseinandersetzungen in der Ukraine gefordert wird.
 
3. Eine europäische Sicherheitsarchitektur und tragfähige Friedensordnung kann nur auf den Grundsätzen der nationalen Souveränität, der territorialen Unverletzbarkeit und der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten beruhen.
 
4. Dieser Konflikt zeigt, dass die Bundeswehr nicht einmal ansatzweise einsatzbereit ist – Deutschland muss deshalb deutlich mehr als bisher in seine Verteidigung investieren und die Wehrpflicht wieder aktivieren.
 
5. Die Eskalation ist auch Folge einer schrittweisen Entfremdung zwischen NATO und Russland aufgrund strategischer Interessenkonflikte zwischen USA und Russland: Die AfD schlägt deshalb einen Interessenausgleich zwischen den USA, Europa und Russland durch verbindliche Rüstungskontrollmechanismen vor.
 

Freitag, 25. Februar 2022

Björn Höcke ist kein Patriot: Der kniet vor dem Putin-Despoten im Kot!

 
Sehr spät, sozusagen um fünf nach zwölf, hat die AfD (konkret: Die AfD-Bundestagsfraktion) doch noch die Kurve gekriegt - und sich zu einer eindeutigen Verurteilung Putins durchgerungen (auch wenn selbst diese nicht ohne Seitenhieb auf den Westen auskommt):
Zum Angriff Russlands auf die Ukraine teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla mit:
„Der Angriff Russlands auf die Ukraine ist durch nichts gerechtfertigt. Russland muss die Kampfhandlungen umgehend einstellen und seine Truppen aus der Ukraine zurückziehen. Die Lösung zwischenstaatlicher Konflikte kann nur am Verhandlungstisch erfolgen.
In den Gesprächen müssen dem russischen Partner endlich glaubwürdige Angebote gemacht werden, die das gegenseitige Vertrauen wieder stärken. Die Bundesregierung hat bei allen Versuchen, die gemeinsam mit unseren Verbündeten eine friedliche Lösung des Konflikts herbeizuführen, die Unterstützung der AfD-Fraktion.
Diesen Text liest man aktuell (25.02.2022, 14:15 h) z. B. auf der Facebook-Seite von Alice Weidel.

Sonntag, 6. Februar 2022

AfD-Parteihymne

 
Ein Facebook-Freund hatte dazu aufgefordert, ein Lied für die AfD zu dichten.
Diese Herausfordereung habe ich angenommen und ein kleines Liedchen zusammengebastelt, allerdings ohne Musik.
Die stelle ich mir stampfend, bei einigen Worten aber auch gedehnt vor (nach Rapper-Art? Kenne mich nicht aus.)
 
Resonanz hat es auf Facebook nicht gefunden; doch zur Erinnerung stelle ich es (auch) hier ein.

Donnerstag, 3. Februar 2022

Du bist der Fels, Höcke! Et super hanc petram baut der Haldi-Teifi seine Belagerungs-Batterien gegen die AfD auf!

 
 I. Der Kämpfer geht

Am 28.01.2022 ist der (Mit-)Vorsitzende Prof. Jörg Meuthen aus der AfD ausgetreten. In seiner Begründung nannte er lt. diesem Tagesschau-Bericht folgende Angaben bzw. Vorwürfe:
  1. "Das Herz der Partei schlägt heute sehr weit rechts und es schlägt eigentlich permanent hoch.
  2.  Er sei als Parteichef mit seinem Einsatz für einen anderen Weg gescheitert.
  3. Teile der Partei stünden seiner Meinung nach "nicht auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung", er sehe da "ganz klar totalitäre Anklänge".
  4. Gerade in der Corona-Politik habe die AfD etwas Sektenartiges entwickelt.
 

Samstag, 8. Januar 2022

Peter Boehringer: Ein Vulgärdarwinist und monetary crank greift nach dem AfD-Parteivorsitz

 
I. PETER BOEHRINGER, PROF. BERND LUCKE UND DIE AFD

 
"Letzte Chance Parteitag Essen: Die AfD kann nur ohne Lucke überleben und am 4. Juli ihren Unabhängigkeitstag feiern" meinte Boehringer in einem Blogpost vom 25.06.2015. Unter anderem berichtet Boehringer hier über seinen Beitritt zur AfD:
"Da man in der aktuell absolut kritischen Situation für die AfD und für Deutschland Flagge zeigen sollte, bin ich vor einer Woche nun beigetreten.
 

Samstag, 1. Januar 2022

Kampagnenjournalismus des Staatssenders München gegen die AfD

 
Zu dem Artikel "AfD-Mann Bayerbach über radikale Chats: 'Lüge war nicht beabsichtigt' " der Augsburger Allgemeinen (bzw. Allgäuer Zeitung) vom 22.12.2021 hatte ich den nachfolgenden Leserbrief verfasst.
Weil er dort (natürlich) nicht veröffentlicht wurde, tue ich das hier auf meinem Blog:

Freitag, 10. Dezember 2021

AfD-Bashing: "Experten", die im Dunkeln munkeln, an ihre Verantwortung erinnern!


Offener Brief an:
  • Verfassungsrechtler Klaus Gärditz, Professor an der Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn
  • Ursula Münch, Professorin für Politikwissenschaft und Direktorin der Akademie für Politische Bildung in Tutzing
  • sowie Kommunikationswissenschaftler Carsten Reinemann, Professor an der Ludwig-Maximilians-Universität München.
zu Ihren folgenden Äußerungen, wie sie in "Enthüllungsberichten" des Bayerischen Rundfunks gegen die AfD Bayern zitiert wurden:

Dienstag, 7. Dezember 2021

AfD-Hasser Wigbert Windbeutel hetzt im Schwarzen Kanal der machthabenden Masken-Union

 
Uli Bachmeier berichtete in der "Augsburger Allgemeinen" (die den "Mantelteil" für die hiesige "Allgäuer Zeitung" liefert) in dem (kostenpflichtigen) Artikel "Radikale AfD-Chats aufgedeckt: Wie weit rechts steht die Partei in Bayern wirklich?" über einen scheinbaren Skandal in der Partei, den der Bayerische Rundfunk aufgedeckt zu haben behauptete ["AfD Bayern: Interner Chat zeigt Radikalität", 01.12.2021]. Zugleich kommentierte er den Sachverhalt unter "Enthüllung eines radikalen Chats: Für die AfD wird es ungemütlich".
 
Man kann es einem Journalisten, zumal in der heutigen Zeit, wo die Printmedien mit dem Rücken zur Wand stehen, nicht verdenken, wenn er mit etwas reißerischen Überschriften die Aufmerksamkeit der Leser erreichen will.
In seinem Kommentartext urteilt Bachmeier allerdings sehr viel vorsichtiger, als die Titel erwarten lassen: "Entscheidend [für die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz] wird sein, ob tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen nachgewiesen werden können – und zwar so hieb- und stichfest, dass dies auch einer gerichtlichen Überprüfung standhält."
Diese Formulierung lässt vermuten, dass er nicht wirklich von der Behauptung des Bayerischen Rundfunks überzeugt ist, anhand eines internen Chats die AfD (jedenfalls den Landesverband Bayern) als "radikal" entlarvt zu haben.

Mittwoch, 15. September 2021

Beatrix von Storch als Wahlkämpferin für die AfD in Füssen


(Die scheinbar geringe Zahl der Zuhörer täuscht; rechts standen weitere und später kamen noch mehr hinzu; vgl. diese Aufnahme auf der Facebook-Seite des KV.)
 
Der Stadtbrunnen mit der Figur des Drachentöters St. Mang, umringt von den farbenfrohen Häuser der Füssener Altstadt, lieferte den passenden Rahmen für einen Wahlkampfauftritt der Alternative für Deutschland am Mittwoch, den 15.09.2019. 
Auch wir kämpfen ja - mit dem Mut der Verzweiflung - gegen die schier unzähligen Drachen der konsensfaschistischen Einheitsfront in Deutschland, zu der sich Blockparteien, Medien, Kirchen, Gewerkschaften und selbst Sportvereine zusammengeschlossen haben (die wie in der DDR ihr politgesellschaftliches Plansoll erfüllen zu müssen glauben), um ihre germanophobe Agenda der inneren und äußeren Zerstörung unseres Landes voranzutreiben: kulturell durch Massenimmiggression, politisch durch Versklavung in der sich ständig schmerzhafter verhärtenden Europäischen Union der sklerotischen sozialistischen Räuber (EUdssR).

Dienstag, 14. September 2021

Dünnbrett-Professor Hajo Funke hetzt gegen AfD (und Journalisten folgen ihm)

Mein (hier geringfügig abgeänderter) Leserbrief zu einem Gemeinschaftsbericht der Augsburger Allgemeinen Zeitung (bzw. "Allgäuer Zeitung"; Druckausgabe 14.09.2021: "Wenn die Ränder die Mitte erdrücken") und den Salzburger Nachrichten.
Online (kostenpflichtig) unter 
Sage mir, welchen "Experten" du befragst, und ich sage dir, was du damit bezweckst. Prof. em. Hajo Funke ist ein führender AfD-Hasser (und beim Staatsfunk ein hochbeliebter Feindzeuge gegen die Partei).

Montag, 23. August 2021

Adolf Hitler hat den Krieg verloren? Björn Höcke kämpft ihn weiter: gegen Amerika!

 
Die Immiggressionsfanatiker der Tomatenpartei, der Mauermörderpartei, die Asylindustrie und andere germanophobe Kräfte nutzen das, was diese als "Gunst der Stunde" verstehen müssen - nämlich den Sieg der Taliban in Afghanistan -, um wieder einmal einen fetten Migrantenschub in unser Deutschland reinzupressen.

Montag, 16. August 2021

Konkurrenzbeobachtung: "Basisdemokratische Partei Deutschland" (dieBasis)


Bislang hatte ich immer geglaubt, in einem anständigen Haus zu wohnen. Und kürzlich das: Flyer und eine Art Visitenkarte der Partei "DieBasis" in "meinem" Haus! Die musste ein Mitmieter dort ausgelegt haben?
Nun, meine Frau klärte mich auf, dass die Flyer in den Briefkästen lagen. Viele Mit-Mieter sind aber zu faul, Werbeeinwürfe selber wegzuwerfen und deponieren sie einfach auf der Auflage.

Sonntag, 15. August 2021

Lieber "Halber" Höcke: Die AfD braucht keine Rechtsextremisten! Und schon gar nicht im Bundesvorstand!

 
"Die AfD ist die letzte evolutionäre, sie ist die letzte friedliche Chance für unser Vaterland"
hatte der Thüringer AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Björn Höcke in seiner Dresdner Rede vom 17.01.2017 gesagt. Und an anderer Stelle:
"Ich will die AfD als letzte evolutionäre Chance für unser Vaterland erhalten. Ich will, dass wir diesen Halben einen Strich durch die Rechnung machen.
Darin pflichte ich ihm bei. Auch ich sehe die AfD als letzte friedliche Chance, um die Verheerung unseres Landes durch die Bunt-, Eurettungs- und Klimafanatiker zu verhindern. Und will "meine" Alternative für Deutschland folglich ebenfalls erhalten.
Doch dabei steht uns ein "Halber" namens Höcke im Wege.

Dienstag, 9. März 2021

Gauland vs. Verfassungsschutz: Simul iustus - et peccator?


" 'Keine Anpassung an den Verfassungsschutz' sei seine Meinung, sagte Gauland am Mittwoch in Berlin. 'Wer einen Kotau macht, hat schon verloren'."
Diese Reaktion von Alexander Gauland, Ehrenvorsitzender der Partei Alternative für Deutschland vom 03.03.2021 auf die Meldung, dass der Bundesverfassungsschutz die gesamte AfD als Rechtsextremismus-Verdachtsfall eingestuft habe, hatte mich stocksauer gemacht.

Meine Reaktion auf Facebook war:
"Alexander Gauland: "Ich bin persönlich der Meinung: Keine Anpassung an den Verfassungsschutz. Wer einen Kotau macht, hat schon verloren."
Nichts aus der Geschichte gelernt, Alex? Der Adolf hat in Stalingrad auch keinen "Kotau" vor den Russen gemacht. Dort haben die den kurzerhand zur Sau gemacht. 😉   Wem wirklich daran liegt, die LETZTE EVOLUTIONÄRE CHANCE FÜR UNSER LAND stark zu halten und noch stärker zu machen, der rotzt keine Phrasenpatronen aus seinem MundGehäuse: Der reagiert FLEXIBEL UND INTELLIGENT! Dieser dumme Spruch von dir ist leider das direkte Gegenteil von politischer Intelligenz!"
Der Hinweis auf Stalingrad setzt Gauland nicht mit den Braunen gleich; sondern vergleicht die in beiden Fällen obwaltende Sturheit/Dummheit, ums Verrecken mit dem Kopf gegen die Wand rennen zu wollen. Für dieses Verhalten scheinen wir Deutschen leider eine besondere Begabung zu haben.